Schweiz braucht humanitäres Büro in Damaskus

Nach Ausbruch des Syrien-Kriegs rief Aussenministerin Micheline Calmy-Rey den Schweizer Botschafter nach Bern zurück, und im Februar 2012 wurden die Schweizer Botschaft und damit auch das Büro der Deza geschlossen. Mit diesen diplomatischen Massnahmen setzte das Schweizer Aussendepartement deutliche Zeichen gegen die menschenverachtende Politik von Bashar-al-Assad.

Unterdessen hat sich die Situation der Bevölkerung in Syrien stetig verschlechtert und der Bedarf an humanitärer Hilfe wird immer dringlicher. So sind 13,5 Millionen Menschen auf Nothilfe angewiesen. Caritas und andere Hilfsorganisationen haben immer wieder gefordert, dass sich die internationale Gemeinschaft dafür einsetzen muss, das Leiden von Millionen Menschen zu verringern. Auch die Schweiz müsse mit ihren diplomatischen Einrichtungen alles Menschenmögliche unternehmen, dass in Syrien Räume geschaffen werden, die unter dem Schutz zum Beispiel der Uno stehen, so dass die Notleidenden Zugang zu humanitärer Hilfe erhalten.

Die Schweiz versucht via dem trilateralen Dialog mit Syrien und dem Iran, die humanitäre Hilfe und den Zugang zu schwer erreichbaren Gebieten zu verbessern und hat dabei auch Erfolge verzeichnet. Zudem ist sie mit mehreren Spezialisten im Team von Staffan de Mistura, dem Uno-Sondergesandten für Syrien, vertreten.

Dieses Engagement der Schweiz wird von Caritas klar unterstützt, doch diese Aktivitäten müssen auf Grund der Dringlichkeit der Lage erweitert werden. Dazu gehört auch die Eröffnung eines humanitären Büros in Damaskus, wie dies innerhalb des EDA seit längerem diskutiert wird. Schliesslich soll die Schweiz ihre humanitäre Hilfe für die Opfer des Syrienkrieges auf 100 Millionen Franken pro Jahr verdoppeln. Dass die humanitäre Hilfe vor Ort Priorität hat, ist ein Konsens in der schweizerischen Politik.