Rechtsvertreter und Vertrauensperson – eine heikle Doppelrolle

Unbegleitete minderjährige Asylsuchende (UMA) im neuen Asylgesetz - Mediendienst 02/2021

Gemäss dem neuen Asylgesetz sind die Rechtsvertreterinnen und -vertreter der unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden gleichzeitig auch Vertrauensperson dieser jungen Menschen. Ein schwieriges Doppelmandat. Ein Erfahrungsbericht von Sofia Amazzough, verantwortliche Juristin im Bundesasylzentrum (BAZ) von Boudry*.

Im November 2020 betritt ein unbegleiteter asylsuchender Minderjähriger (UMA) aus Afghanistan mein Büro. Wir begegnen uns zum ersten Mal. Vor wenigen Tagen hat er in der Schweiz einen Asylantrag eingereicht.

Mit meinem Lächeln, meinem Blick und meinem Wohlwollen versuche ich ihm inmitten der verschneiten Berge etwas Wärme entgegenzubringen. Die nonverbale Kommunikation ist entscheidend, wenn man nicht die gleiche Sprache spricht. Ich schalte den Lautsprecher ein und der Dolmetscher übersetzt meine Worte für ihn: «Ich heisse Sofia, bin Juristin und werde dich bei deinem Asylverfahren unterstützen. Gleichzeitig bin ich deine Vertrauensperson.» Seine weit aufgerissenen Augen zeigen mir, dass er nichts versteht.

Das kann ich ihm nicht zum Vorwurf machen. Auch für uns Rechtsvertreterinnen und -vertreter ist diese Doppelrolle nicht einfach zu verstehen. Ich versuche es ihm zu erklären: «Du hast in der Schweiz einen Asylantrag eingereicht. Während des gesamten Verfahrens wirst du hier im Zentrum von Boudry untergebracht sein. Und die ganze Zeit über werde ich an deiner Seite sein. Ich kümmere mich darum, dass dein Verfahren so gut wie möglich läuft. Wir werden uns immer wieder sehen, damit ich dir alle Etappen erklären kann. Wenn du etwas nicht verstehst, Sorgen oder auch gute Neuigkeiten hast, kannst du jederzeit zu mir kommen. Wenn du Probleme im Zentrum hast, egal welcher Natur, wende dich an die Caritas». Er reagiert mit einem schüchternen Lächeln und ich möchte wissen, ob er Fragen hat. Nach anfänglichem Zögern sprudeln diese regelrecht aus ihm heraus.

Eine begrenzte Verfügbarkeit

Jede einzelne Frage dieses jungen Mannes stellt meine Rolle als Vertrauensperson – sowie mein Selbstvertrauen – auf die Probe. Noch während ich ihm antworte, wird mir bewusst, wie begrenzt meine Verfügbarkeit ist. Sicher, ich werde ihn zu Besprechungen einladen. Sollte er spontan in unsere Büros kommen, wird er in der Caritas-Sprechstunde empfangen, die täglich durch die Beraterinnen und Berater des VSJF (Verband Schweizerischer Jüdischer Fürsorgen) abgehalten wird. Er fragt mich, ob ich ihn im Zentrum besuchen käme und ob wir gemeinsam etwas unternehmen würden. Ich erkläre ihm das Zentrumsreglement. Ich kann ihn nur mit einer entsprechenden Genehmigung des Staatssekretariats für Migration (SEM), die ich vorher einholen muss, in einem Raum der Asylunterkunft treffen. Für den Französischunterricht sind die Lehrpersonen im Zentrum zuständig, die auch die täglichen Aktivitäten für die minderjährigen Asylsuchenden planen. Ich weiss zwar ungefähr, welche Aktivitäten auf dem Programm stehen, aber nicht, wie oft und zu welcher Zeit.

Während ich mit ihm rede, wird mir eine Sache so richtig bewusst: Meine Rolle als Juristin kenne ich. Die Abkommen und Leitlinien für Minderjährige habe ich schwarz auf weiss auf meinem Tisch liegen. Die internationale und nationale Rechtsprechung zum Asylrecht von Minderjährigen habe ich vollumfänglich gelesen. Und die Grundsatzurteile des Bundesverwaltungsgerichts punkto Anhörungen von UMA und Überprüfung von Altersangaben könnte ich selbst mit geschlossenen Augen zitieren. Aber meine Rolle als Vertrauensperson ist mir nach wie vor nicht so richtig klar. 

Fast eine Elternfunktion

Seit dem Inkrafttreten des neuen Asylgesetzes (AsylG) am 1. März 2019 gibt es in Boudry Vertrauenspersonen. Einige Monate später trafen die ersten UMA im Bundesasylzentrum ein. Zeitgleich starteten die sogenannten «prioritären» Asylverfahren im Rahmen des beschleunigten Verfahrens. Im Artikel 17 im AsylG steht, dass Asylgesuche von unbegleiteten Minderjährigen prioritär behandelt werden müssen. In der Asylverordnung 1 (AsylV1) wiederum ist zu lesen, dass die Vertrauensperson Massnahmen ergreifen muss, die das Wohlergehen des Kindes garantieren. Zudem muss sie sich um alle Fragen der Gesundheit und Unterkunft des Minderjährigen kümmern. Ich frage mich, wie ich in so kurzer Zeit eine Beziehung zu dem Minderjährigen aufbauen, seine Rechtsvertretung gewährleisten und mich zusätzlich um sein Wohlergehen kümmern kann. Zwar ist es in Boudry unser Leitmotiv, die Minderjährigen neben der rein juristischen Begleitung auch in allen anderen Bereichen tatkräftig zu unterstützen. Doch es liegt auf der Hand, dass uns die engen Fristen, die klaren Strukturen und das Asylverfahren selbst nur wenig Handlungsspielraum lassen.

In ihrer Stellungnahme vom September 2020 unterstreicht die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH), dass die Vertrauenspersonen «in Zusammenarbeit mit den Lehrern und den Sozialarbeitenden [des BAZ], fast eine Elternfunktion gewährleisten würden.» Davon sind wir allerdings noch ein grosses Stück entfernt. Doch mit der zunehmenden Praxis, einer präziseren Definition unserer Rolle durch den Bund sowie einer besseren Zusammenarbeit mit den Partnern des BAZ hoffen wir, die Herausforderung immer besser zu meistern.

* Im Auftrag des Bundes übernimmt Caritas Schweiz die Rechtsvertretung und Rechtsberatung in der Asylregion Westschweiz und, zusammen mit der Organisation SOS Ticino, in der Region Tessin und Zentralschweiz.

Bild: Zentrum für unbegleitete minderjährige Asylsuchende, Immensee, 2016. (c) Christine Bärlocher/Ex-Press

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