Die Corona-Krise bringt die soziale Not schonungslos ans Licht

Wenn sich Covid-19 zur Armutspandemie wandelt - Mediendienst 05/2020

Trotz der positiven Wirtschaftslage der letzten Jahre ging die Armut in der Schweiz nicht zurück. Ganz im Gegenteil: Eine Million Menschen leben derzeit in einer prekären Lebenssituation. 650 000 sind von Armut betroffen. Die Corona-Krise deckt erschreckende Notlagen auf. Die Caritas ruft dazu auf, die Schwächsten der Gesellschaft, welche von der Pandemie am härtesten getroffen werden, nicht zu vergessen und leistet gezielt Direkthilfe. Eine nationale Strategie zur Bekämpfung der Armut ist dringlicher denn je.

Wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, für sich zu sorgen, hat Anspruch auf Hilfe und Betreuung und erhält das Nötige, um ein menschenwürdiges Dasein führen zu können. So steht es in Artikel 12 der Bundesverfassung. Wer Hunger hat, dem muss geholfen werden, und zwar unabhängig vom Aufenthaltsstatus in der Schweiz. Eine solche aktive Hilfe leistet das Caritas-Netz in der ganzen Schweiz seit dem 20. März – nur wenige Tage nach dem Start des Lockdown, den der Bundesrat beschlossen hatte, um die Covid-19-Pandemie in den Griff zu bekommen. 

Aber unsere Hilfe ist noch viel umfassender. Die Not der Sans-Papiers und vieler anderer Menschen in der Schweiz ist erschreckend. Sie haben nicht mehr genug zu essen. Das ganze Land ist betroffen, nicht nur Genf. Zahlreiche Familien und Alleinstehende, die bereits vor der Krise am Existenzminimum lebten, befinden sich seit Anfang der Corona-Epidemie in einer akuten Notlage. Sehr schnell startete die Caritas eine Hilfsaktion zugunsten dieser besonders betroffenen Bevölkerungsgruppe. Die Glückskette stellte der Caritas und anderen Organisationen hierfür rasch zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung. Die Schweizer Bevölkerung hat durch ihre Spenden erneut ihre grosse Solidarität zum Ausdruck gebracht. 

Direktzahlungen 

Für gewisse Wirtschaftssektoren kündigte der Bundesrat Massnahmenpakete zur Unterstützung in der Krise an. Im Laufe der vergangenen Wochen erweiterte sich der Kreis der Anspruchsberechtigten. Zweifellos eine willkommene und positive Massnahme, die jedoch die Schwächsten unserer Gesellschaft nicht berücksichtigt. Auch hat das Massnahmenpaket bedeutende Schwachstellen und erreicht Menschen mit tiefem Einkommen und Armutsbetroffene nur ungenügend oder gar nicht. Die Caritas schlägt einmalige Direktzahlungen an Menschen mit sehr tiefem Einkommen und an marginalisierte Personen als Hauptmassnahme des Hilfspakets vor. «Um die ganze Tragweite der Corona-Krise zu begreifen, muss man sich die Situation der Armutsbetroffenen und der Menschen in der unteren Mittelschicht vor Augen führen», schreibt Caritas Schweiz in ihrem Aufruf an das Parlament und den Bundesrat vom 29. April. Ein Appell, der bei vielen Parlamentarierinnen und Parlamentariern während der Sondersession Anfang Mai Unterstützung fand. 

Eine Milliarde Franken, im Vergleich eine bescheidene Summe 

Über eine Million Menschen sind in der Schweiz armutsgefährdet oder leben bereits in Armut. Die Caritas fordert eine einmalige Direktzahlung in Höhe von 1000 Franken für Haushalte und Alleinstehende, deren Einkommen unter dem Niveau liegt, das zu Ergänzungsleistungen berechtigt. Die Kosten für eine solche Massnahme würden eine Milliarde Franken betragen. «Im Vergleich zum bereits beschlossenen Paket von über 60 Milliarden Franken ist dies eine bescheidene Investition in die soziale Stabilität der Schweiz», schreibt Caritas Schweiz in ihrem Aufruf. Hinzu kommt, dass jeder Unterstützungsfranken an Armutsgefährdete und Armutsbetroffene zugleich eine Einnahme für Selbständigerwerbende und die Wirtschaft bedeutet. Die weiteren Massnahmen des von der Caritas geforderten Unterstützungsprogramms sind kostenlose Krippenplätze, eine Erhöhung der Krankenkassenprämienverbilligung um 50 Prozent durch den Bund und die Kantone sowie Kurzarbeitsentschädigungen für tiefe Einkommen, die 100 Prozent des Monatslohns decken.

Eine nationale Strategie ist unabdingbar 

Die Bekämpfung der Armut ist ein Auftrag der Bundesverfassung. Dennoch ist es der Schweiz bisher nicht gelungen, die Armutsquote zu senken. Warum? Erstens müssten Bund, Kantone, Gemeinden und die Wirtschaft an einem Strang ziehen, eine gemeinsame Strategie zur Armutsbekämpfung beschliessen und diese dann auch gemeinsam umsetzen. Zweitens müssten auch Menschen mit wenig Mitteln ein Leben in Würde führen können. Drittens müsste die Bildung als Dreh- und Angelpunkt der Armutsbekämpfung die Chancengleichheit stärker fördern. Und letztendlich müsste die Vereinbarkeit von Erwerbs- und Familienleben für alle noch einen gewaltigen Schritt nach vorn machen. 

Die Corona-Krise - Familien und Alleinstehende in akuten Notlagen brauchen unsere Hilfe

Caritas-Engagement: Armutsbekämpfung