Für eine humanere Anwendung der Dublin-Verordnung

Verletzliche Flüchtlinge besser schützen

13.10.2017

Seit 2008 setzt die Schweiz das europäische Abkommen von Dublin um und geht dabei so strikt vor wie kaum ein anderes Land. So werden regelmässig alleinerziehende Frauen mit Kleinkindern, Behinderte oder Kranke ausgewiesen und Uno-Konventionen wie beispielsweise das Recht auf ein Leben in der Familie verletzt. Die Caritas schliesst sich dem Appell von Amnesty International, der Schweizerischen Flüchtlingshilfe, Droit de rester, Solidarité sans frontières, Solidarité Tattes sowie dem Collectif R an und fordert, dass der humanitäre Spielraum, der die Dublin-Verordnung offen lässt, besser genutzt wird.

Eine afghanische Flüchtlingsfamilie wartet im Camp Helinico in Griechenland auf Bescheid über das weitere Vorgehen. Bild: Lefteris Partsalis

Die Dublin-Verordnung regelt anhand verschiedener Kriterien, welcher Staat für die Behandlung eines Asylgesuchs zuständig ist. Sie umfasst jedoch auch eine spezielle Klausel. So hat jeder Mitgliedsstaat die Freiheit, ein eingereichtes Asylgesuch aus humanitären Gründen und in Härtefällen selber zu behandeln. Die Schweiz gehört zu den Ländern, die am meisten Dublin-Entscheide trifft und am meisten Asylsuchende in andere Vertragsstaaten zurückweist. Regelmässig werden dadurch Familien getrennt, Kranke in ein Land abgeschoben, in dem die medizinische Versorgung nicht garantiert ist, oder Kinder mitten im Jahr aus ihrer Schulklasse gerissen. Caritas Schweiz hat einen Appell mitunterzeichnet, in dem von der Schweiz verlangt wird, dass sie den humanitären Spielraum besser nutzt. Asylgesuche von Personen, die aus einem anderen europäischen Land in die Schweiz eingereist sind, soll die Schweiz selbst behandeln müssen, wenn:

es sich um Familien/Alleinerziehende mit Kleinkindern oder Kindern im Schulalter handelt;
medizinische Probleme eine regelmässige Behandlung erfordern;
die Betroffenen in der Schweiz wohnhafte Familienangehörige haben;
andere aussergewöhnliche Umstände und humanitäre Gründe vorliegen.

Wird die Dublin-Verordnung angewandt ohne den Ermessensspielraum zu nutzen, kann dies bei den Betroffenen zu psychischen und physischen Gesundheitsschäden führen. Menschenrechte werden mit Füssen getreten, und den überlasteten Ländern an den Aussengrenzen Europas noch mehr zugemutet.

Der Appell im Wortlaut sowie der Unterschriftenbogen können von der Homepage www.dublin-appell.ch heruntergeladen werden.

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