Entwicklungshilfe: Finanzen müssen erhöht werden

Zum finanziellen Engagement der offiziellen Schweiz in der Entwicklungshilfe - Mediendienst 05/2021

Trotz Zusatzkredit blieb das finanzielle Engagement der offiziellen Schweiz in der Entwicklungshilfe auch im Jahr 2020 unter dem international bekräftigten Ziel von 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens. Eine Erhöhung ist dringend notwendig, denn es droht eine globale Armuts- und Hungerkrise.

Blog: Entwicklungshilfe: Finanzen müssen erhöht werdenGemäss den Mitte April vom Bundesrat veröffentlichten Zahlen hat die Schweiz im vergangenen Jahr 3,34 Milliarden für die öffentliche Entwicklungshilfe (Aide publique au développement, APD) aufgewendet. Das entspricht einem Anteil von 0,48 Prozent des Bruttonationaleinkommens. In diesen Kosten eingerechnet ist jedoch auch ein Betrag für das schweizerische Asylsystem. Den mit Abstand grössten Teil trug der Bund, namentlich die Bundesämter DEZA und SECO. Der Bundesrat setzt sich eigentlich seit längerem zum Ziel, bei der Entwicklungshilfe eine APD-Quote von mindestens 0,5 Prozent zu erreichen. Im Rahmen der UNO-Agenda 2030 für eine nachhaltige Entwicklung hat die Schweiz zudem bekräftigt, dass wohlhabende Nationen sogar eine APD-Quote von 0,7 Prozent erreichen sollen.

Für Caritas Schweiz sind die 0,7 Prozent ein Minimalwert, den es möglichst rasch zu erreichen gilt und der idealerweise übertroffen wird. Die UNO und auch die hiesigen Entwicklungsorganisationen warnen seit Jahren, dass aufgrund der Klimakrise enorme zusätzliche Kosten auf die Länder im globalen Süden zukommen. Die Notwendigkeit der Unterstützung in der Anpassung und Bekämpfung der Klimakrise ist zwar erkannt. Doch die investierten finanziellen Mittel sind zu tief und sie kannibalisieren sich mit den bereits knappen Mittel für die Entwicklungshilfe. Deshalb fordert auch die Caritas seit vielen Jahren, dass die Gelder zur Abfederung der Klimakrise im globalen Süden zusätzlich zu den bestehenden Mitteln der öffentlichen Entwicklungshilfe bereitgestellt werden müssen. Diese Forderung ist nicht neu. Sie hat jedoch nicht an Wichtigkeit verloren, ganz im Gegenteil: Eine Hungerkrise und die Auswirkungen der Corona-Krise akzentuieren ihre Dringlichkeit.

Armut und Hunger nehmen zu

Seit einigen Jahren nimmt die Zahl von Menschen, die weltweit an Hunger leiden, wieder zu. Gemäss der UNO waren 2019, also vor der Corona-Krise, bereits 690 Millionen von Hunger und Unterernährung betroffen. Das Ziel der UNO Agenda 2030, den Hunger bis 2030 zu beseitigen, rückt damit in weite Ferne. Hinzu kommen nun die negativen Auswirkungen der Corona-Krise, welche gemäss der Weltbank über 100 Millionen Menschen zusätzlich in die absolute Armut stürzen könnte. Diese Zunahme ist besonders verheerend vor dem Hintergrund, dass es gerade im Bereich der Bekämpfung der extremen Armut in den vergangenen Jahren eine positive Entwicklung zu verzeichnen gab.

Die Zunahme der extremen Armut, die immer öfter und stärker wiederkehrenden Hungersnöte, die vertrockneten Böden aufgrund der Klimaerhitzung und die negativen Auswirkungen der Corona-Krise sind höchst alarmierende Entwicklungen, denen wir als Gesellschaft entschieden entgegentreten müssen, um die Würde aller Menschen zu garantieren. Denn solche Krisen verursachen bereits an sich grosses Leid und sind zudem oftmals auch Auslöser von gewaltsamen Konflikten.

Schweizer Entwicklungshilfe wirkt und muss verstärkt werden

Wissenschaftliche Studien und Erfahrungen in der Praxis zeigen klar auf, dass sich die Entwicklungszusammenarbeit positiv auf die Lebensbedingungen der Menschen im globalen Süden auswirkt. Die Erfolge der letzten Jahrzehnte sind eindrücklich: Die absolute Armut ging weltweit bis 2019 zurück, die Kinder- und die Müttersterblichkeit konnten stark gesenkt werden, die Einschulungsrate von Mädchen hat sich deutlich erhöht. Auch der Schlussbericht zur Umsetzung der IZA-Botschaft 2017 bis 2020 des Bundesrates legt ausführlich und überzeugend dar, dass die Schweiz zu diesen Erfolgen einen nennenswerten Beitrag geleistet hat.

Damit die erzielten Erfolge nicht wieder rückgängig gemacht werden und damit auf Hungersnöte, zunehmende Armut und die Klimakrise rasch und umfassend reagiert werden kann, muss auch die Schweiz die Mittel für die öffentlichen Entwicklungshilfe aufstocken Gerade in der föderalistischen Schweiz darf die öffentliche Entwicklungshilfe nicht nur als Aufgabe des Bundes angesehen werden. Es ist wichtig, dass auch die Kantone und Gemeinden ihren Beitrag dazu leisten.

Bild: Mali, 2020. (c) Lassy King Massassy

Entwicklungshilfe - auch heute noch richtig und wichtig

 

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